Aichhalder Nachrichten

Neuigkeit aus der Gemeinde

Sitzungsbericht 13.10.2015


Besichtigungen;


Baugebiet „Alter V“ inkl. Standort des künftigen Kinderspielplatzes
Anbau eines Kraftraumes an die Athletenhalle durch den ABA

 
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung besichtigt der Gemeinderat zum einen die Baufortschritte und den Standort des künftigen Kinderspielplatzes im Baugebiet „Alter V“ und zum anderen den laufenden Anbau eines Kraftraumes an die Athletenhalle des ABA.
Der Vorsitzende informiert, dass die Vermarktung der Bauplätze sehr gut laufe. Etwa die Hälfte aller Bauplätze sei bereits veräußert, mit weiteren Interessenten sei man derzeit in Kontakt. Das Grundstück Flst.-Nr. 677 sei im Bebauungsplan bereits als Standort für einen Kinderspielplatz vorgesehen. Das betreffende Grundstück am Rande des Baugebiets fasse einen Messgehalt von 906 m2 und eigne sich für diese Maßnahme hervorragend. Im Zuge der Anlegung werde man zwei Zugänge schaffen und den Spielplatz mittels Begrünung zur Straße hin abzutrennen. Auf besagtem Grundstück bestehe noch ein Brunnen, der derzeit noch Wasser beinhalte. Eventuell könne des dortige Wasser für einen Matschbereich verwendet werden. Dies müsse aber noch näher untersucht werden.

Der Gemeinderat besichtigte in seiner jüngsten Sitzung das Baugebiet „Alter V“ sowie den Standort des künftigen Kinderspielplatzes
 
An der Baustelle des Athletenbundes erläutern die Herren Rainer Brüstle und Hans-Peter Lamprecht vom ABA den Ratsmitgliedern die laufende Baumaßnahme. Die Rohbauarbeiten seien annähernd abgeschlossen. Auch das Dach sei nun fertig gestellt. Im Gebäude sei mit der Elektroninstallation begonnen worden. Mit der Fertigstellung werde im Zeitraum Dezember/Januar gerechnet. Nur durch das Entgegenkommen der direkten Nachbarschaft habe das Vorhaben überhaupt realisiert werden können.
 
Der Gemeinderat besichtigte in seiner jüngsten Sitzung den Anbau eines Kraftraumes an die Athletenhalle durch den ABA Der Gemeinderat besichtigte in seiner jüngsten Sitzung den Anbau eines Kraftraumes an die Athletenhalle durch den ABA
 
Bürgermeister Sekinger dankt anschließend allen Helferinnen und Helfern sowie der Bäckerei Roth und der Metzgerei Moosmann für die Unterstützung, die gerade aus baurechtlicher Sicht unabdingbar gewesen sei.
 
 

Bekanntgaben


  • Herr Kienzle erinnert an die vergangene Gemeinderatssitzung, in welcher darüber berichtet worden sei, dass die Gemeinde einen Verlängerungsantrag für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortsmitte Rötenberg“ stellen werde. Eigentlich hätte die Maßnahme bis zum 31.12.2016 abgeschlossen werden müssen. Nun sei einer Verlängerung bis zum 30.04.2017 zugestimmt worden. Auch habe man entgegen der ursprünglichen Meinung doch für das Jahr 2016 einen Aufstockungsantrag um 180.000 € gestellt. Man hoffe hier auf eine positive Entscheidung.
  • Weiter berichtet Herr Kienzle über eine positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Im Haushaltszwischenbericht sei er von Mehreinnahmen in Höhe von 157.000 € ausgegangen. Nun gehe er von Mehreinnahmen bis zum Jahresende in Höhe von 465.000 € aus. Im Rahmen der Haushaltsplanung seien 3,5 Mio. veranschlagt worden.
  • Herr Schumacher gibt bekannt, dass er ein Telefongespräch mit dem Regierungspräsidium Freiburg als für den Sonderlandeplatz Winzeln-Schramberg zuständige Luftfahrtbehörde geführt habe. Anlass sei die Anfrage eines Rötenberger Bürgers in der letzten Gemeinderatssitzung bezüglich des vom Sonderplatz ausgehenden Fluglärms und den zunehmenden Luftverkehr gewesen. Der zuständige Mitarbeiter des Regierungspräsidium habe mitgeteilt, dass es für den Sonderlandeplatz Winzeln-Schramberg im speziellen und für Sonderlandeplätze generell keine Beschränkungen gebe, was die Anzahl der Flugbewegungen angehe. Vom Regierungspräsidium Freiburg sei auf die ausgelegte Sichtflugkarte verwiesen worden. Auf dieser sei vermerkt, dass Überflüge der Ortschaften Waldmössingen und Rötenberg möglichst zu vermeiden seien. Auch seien die sogenannten. Platzrunden für Segelflugzeuge und für Motorflugzeuge erkennbar. Am Samstag, den 10.10.2015 habe ein erstes klärendes Gespräch zwischen dem betreffenden Bürger und Vertretern des Luftsportvereins stattgefunden. Ein weiteres Gespräch zwischen diesem Bürger und der Verwaltung sei anberaumt.
    Sichtflugkarte für den Sonderlandeplatz Winzeln-Schramberg
  • Weiter gibt Herr Schumacher bekannt, dass die nächste Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen Raum am 04.11.2015 stattfinden werde. Die Gemeinde sei bekanntlich Mitglied dieses Vereins. Ziel des Vereins sei es, die kommunalen Interessen beim Breitbandausbau zu bündeln und hierzu eine geeignete Rechtsform und Organisationsstruktur zu finden und auszuarbeiten. Mit der Gründung des interkommunalen Verbundes Komm.Pakt.Net sei der Vereinszweck erfüllt. Aus diesem Grunde werde der Versammlung vorgeschlagen, die Vereinsauflösung zu beschließen.
  • Bürgermeister Sekinger verweist auf die Einladung von Herrn Wilhelm Irion zum Gottesdienst der Neuapostolischen Kirche am Sonntag, den 25.10.2015 um 10:00 Uhr.
  • Weiter verweist der Vorsitzende auf den aktuellen Belegungsplan des Lehrschwimmbeckens Aichhalden.
 

Bauplatzpreis für die Bauplätze im Baugebiet „Sonnenäcker“


 
Herr Kienzle führt aus, dass nach der Erschließung der Bauplätze im Baugebiet „Sonnenäcker“ vom Gemeinderat am 24.07.2007 beschlossen worden sei, den Bauplatzpreis bis zum 31.12.2012 auf 75,00 €/m² und ab 01.01.2013 auf 80,00 €/m² festzusetzen. Der von der Verwaltung kalkulierte Preis habe bei 79,54 €/m² gelegen.
Nachdem das Interesse an den Bauplätzen im Baugebiet „Sonnenäcker“ zunächst sehr verhalten gewesen sei, sei vom Gemeinderat am 20.11.2012 beschlossen worden, den Bauplatzpreis bis 31.12.2015 bei 75,00 €/m² zu belassen und dann erneut zu beraten. Inzwischen seien von den 19 Bauplätzen 10 verkauft. Daher werde vorgeschlagen, den Bauplatzpreis ab 01.01.2016 auf 80,00 €/m² festzusetzen.
 
Dies beschließt der Gemeinderat einstimmig.  
 
 

Neubau eines Spielplatzes im Baugebiet „Alter V
Vorstellung der Planung
Beschluss zur Aufnahme entsprechender Mittel in den Haushaltsplan 2016
Beschluss zur Vergabe


Herr Schumacher erinnert an die vorangegangene Besichtigung des Spielplatzstandortes im Baugebiet „Alter V“. Im kommenden Jahr solle nun der Spielplatz errichtet werden. Ein Baubeginn im zeitigen Frühjahr erscheine sehr sinnvoll. Nach der Begrünung wäre mit einer Inbetriebnahme noch vor den Sommerferien zu rechnen. Hierzu sei es zunächst notwendig, entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2016 aufzunehmen. Um konkrete Zahlen vorliegen zu haben, habe die Verwaltung mit zwei Spielplatzherstellern Kontakt aufgenommen und eine Planung erbeten. Diese würden nun vorliegen.
 
Variante I beinhaltet neben mehreren kleineren Gerätschaften auch eine Kleinkinderkombination sowie eine große Spielkombination. Diese würde brutto 44.877,18 € kosten.
Variante II zum Angebotspreis von brutto 36.623,20 € sehe die gleiche Kleinkinderkombination vor, wie Variante II. Die Spielkombination für die älteren Kinder falle im Vergleich zu Variante II jedoch deutlich kleiner aus.
Variante III weise zwei kleinere Spielkombinationen sowie mehrere kleinere Spielgeräte aus. Diese koste brutto 42.192,64 €.
 
Zum Angebotspreis selber würden noch Nebenkosten u.a. für die Fundamente, das Aufstellen der Gerätschaften, Erdarbeiten und den Fallschutz hinzukommen. Diese würden nach Kalkulation der Verwaltung bei ca. 25.750,00 € bei Varianten I und II bzw. ca. 22.800,00 € bei Variante III liegen.
 
Der größte Spielwert erkenne man bei der Variante I, was sich auch am Angebotspreis zeige. Letztlich dürfe der Spielwert diesen jedoch rechtfertigen.
 
In der anschließenden Diskussion wird angeregt, noch eine Kleinkindschaukel zu errichten und nach Möglichkeit den bestehenden Brunnen für einen Matschbereich zu verwenden.
 
Letztlich beschließt der Gemeinderat einstimmig, in den Haushaltsplan 2016 insgesamt 72.000,00 € für den Neubau eines Spielplatzes im Baugebiet „Alter V“ einzuplanen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Fa. Spielplatzgeräte Maier mit der Lieferung von Variante I zum Angebotspreis in Höhe von brutto 44.877,18 € zusätzlich einer Kleinkindschaukel zu beauftragen, sobald der Haushaltsplan 2016 vom Gemeinderat beschlossen worden ist.
 
 

Antrag auf Wasserentnahme aus einem Wassergraben im Gewann Sonnenäcker zur Speisung einer Zisterne;
Stellungnahme der Gemeinde


 
Herr Schumacher führt aus, dass ein Anlieger aus dem Hubweg beim Landratsamt Rottweil als zuständige Wasserbehörde eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Oberflächenwasser aus einem Fließgerinne beantragt habe. Das entnommenen Wasser solle in einer Zisterne gefasst werden. Mit dem entnommen Wasser sollen ein bzw. mehrere noch anzulegende Teiche befüllt werden. Das Wasser diene dann zur Bewässerung von landwirtschaftlichen Flächen. Durch besagtes Fließgerinne werde auch ein bestehender Teich gespeist, der vom dortigen Eigentümer der Gemeinde zur Löschwasserentnahme im Brandfall zur Verfügung gestellt werde. Dies sei immens wichtig, da das bestehende Leitungsnetz gerade in Bach-Altenberg nur sehr eingeschränkt eine Löschwasserentnahme zulasse. Insofern werde eine Zustimmung der Gemeinde unter der Voraussetzung vorgeschlagen, dass der bestehende Teich auch nach wie vor gespeist wird.
 
In der Diskussion wird von einzelnen Ratsmitglieder die Frage aufgeworfen, inwiefern die Teichspeisung sichergestellt werden könne und wer dies letztlich auch überwache.
 
Letztlich beschließt der Gemeinderat einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Ein Ortstermin mit Vertretern des Landratsamt soll die genannten Fragen klären. Erst dann folgt die abschließende Beratung im Gemeinderat.
 
 


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