Aichhalder Nachrichten

Neuigkeit aus der Gemeinde

Sitzungsbericht 19.12.2017


Aus dem Ratssaal berichtet
Gemeinderatssitzung am 19. Dezember 2017

 
Kurzbericht über das Ergebnis der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Bürgermeister Lehrer informiert, dass der Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung zum 01.01.2018 die Beförderung von Frau Legler zur Gemeindeamtsrätin beschlossen hat.
Herr Kienzle informiert, dass der Beschluss zum Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet Alter V gefasst wurde. 
 
Bürgerfragestunde
Ein Bürger äußert sich positiv zur Broschüre „Meilensteine“ über die 24- jährige Amtszeit von Herrn Sekinger. Er findet dies einen würdigen Rahmen, da eine offizielle Verabschiedung nicht gewollt war.
 
 
Verabschiedung des Haushaltsplans und der Wirtschaftspläne sowie Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Kienzle für die Erstellung dieses soliden Haushaltes, der wie immer mit der gebotenen Sicherheit erstellt wurde.
 
Herr Kienzle gibt noch einmal einen Überblick über den Haushalt verweist aber auf die Haushaltsvorberatungen in der Gemeinderatssitzung am 28.11.2017. Nach der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs kam vom statistischen Landesamt nochmals eine aufgrund der November-Steuerschätzung aktualisierte Mitteilung über die Bemessungsgrundlagen im kommunalen Finanzausgleich für 2018. Der fertige Haushaltsplan 2018 enthält deshalb auf der Einnahmenseite  bei der Investitionspauschale, dem Einkommensteueranteil und dem Umsatzsteueranteil um insgesamt 55.000,00 € verbesserte Einnahmen, denen allerdings auch um
65.000,00 € höhere Umlagen gegenüberstehen.
Unterm Strich fällt deshalb die Zuführung zum Vermögenshaushalt und in Folge davon die Zuführung zu den Rücklagen jeweils um 10.000,00 € niedriger aus, als es der Haushaltsplanentwurf vorsah.
 
Der Verwaltungshaushalt hat nun ein Volumen von 10.860.000,00 € (Entwurf 10.805.000,00 €).
 
Die Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen belaufen sich auf 8.190.425,00 €, die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb auf 1.920.264,00 € und die sonstigen Finanzeinnahmen auf 749.311,00 €.
 
Die Gewerbesteuer ist mit 4,1 Mio. € die wichtigste Einnahmequelle, gefolgt vom Einkommensteueranteil mit 2.686.406,00 € und der Grundsteuer A und B mit zusammen 484.500,00 €.
 
Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts sind die Personalausgaben mit 1.496.000,00 € veranschlagt, der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 3.063.565,00 €, die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke mit 1.064.700,00 € und die sonstigen Finanzausgaben mit 5.235.735,00 €.
In den sonstigen Finanzausgaben sind die Umlagen an das Land und den Landkreis mit 3.308.489,00 € enthalten. Das sind 383.598,00 € mehr als 2017.
 
Bei der Kreisumlage ist man noch von einem Hebesatz von 30,0 % ausgegangen, tatsächlich ist momentan ein Umlagesatz von 29,25 % im Gespräch.
Beim Umlagesatz von 29,25 % wird die abzuführende Kreisumlage um 45.280,72 € niedriger sein.
 
Dem Vermögenshaushalt können 1.120.000,00 € für die Investitionen zugeführt werden.
 
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen 1.715.000,00 € (Entwurf 1.725.000,00 €).
Davon sind 460.000,00 € für den geplanten Parkplatz am Reißerweg, 100.000,00 € für die Einrichtung eines weiteren Gruppenraumes im Kinderhaus Aichhalden, 30.000,00 € für die Einrichtung  einer Kinderkrippe im Kindergarten Rötenberg, 100.000,00 € für die Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße „Buz“,
60.000,00 € für ein neues Bauhoffahrzeug und 50.000,00 € für die Sanierung der Dusch- und Toilettenräume im Vereinsheim des FV Aichhalden.
Weitere Haushalsmittel sind enthalten für die Beschaffung eines Ratsinformationssytems , eine neue Möblierung des Sitzungssaals, für Mitfahrerbänkle, Hundetoiletten, die weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung, Urnenstelen, die Einrichtung von Baumgräbern und den Bau eines Maschinenweges am Mühlberg.
 
Außerdem enthält der Vermögenshaushalt mehrere Planungsraten über insgesamt 225.000,00 € z. B. für eine neue Sporthalle, den Neubau eines Bauhofs, für die Erschließung von Wohnbaugebieten und eines Gewerbegebietes sowie für einen Erlebnispfad.
 
Für die Umsetzung erster Projekte aus der für 2018 geplanten Bürgerwerkstatt enthält der Vermögenshaushalt 25.000,00 €.
 
Daneben gibt es für den Bau eines Geh- und Radweges in Hinteraichhalden noch einen Haushaltsrest aus 2017 über 80.000,00 €.
 
Finanziert werden die Investitionen mit der Zuführung vom Verwaltungshaushalt über 1.120.000,00 €, dem Erlös aus dem Verkauf von Bauplätzen in Höhe von
458.172,00 €, Zuweisungen vom Land über 40.000,00 € und dem Rückfluss aus den den Eigenbetrieben gewährten Trägerdarlehen über 96.828,00 €.
 
Die Nettoinvestitionsrate liegt bei 1.120.000,00 €.
 
Verpflichtungsermächtigungen sind keine vorgesehen.
 
Verschuldung
Der kamerale Haushalt ist und bleibt schuldenfrei.
 
Der Stand der allgemeinen Rücklage beläuft sich am 01.01.2018 auf
1.428.729,24 €. Weitere 205.000,00 € werden wir 2018 voraussichtlich zuführen können, so dass wir dann zum 31.12.2018 einen Betrag von 1.633.729,24 € angesammelt haben werden.
Der Mindestbetrag der allgemeinen Rücklage muss sich nach § 20 Abs. 2 Satz 2 GemHVO auf 206.418,00 € belaufen.
 
 
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Aichhalden“
Beim Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung waren keine Änderungen mehr notwendig.
Im Erfolgsplan belaufen sich die Aufwendungen auf 1.110.500,00 €. Hierin sind 75.000,00 € für die Sanierung von Kanalschäden im Ortsteil Rötenberg enthalten. Saniert werden sollen die Schäden, über die Fremdwasser ins Kanalsystem eintritt.
Die gesamten Aufwendungen für die Abwasserbeseitigung werden finanziert über die Gebühreneinahmen in Höhe von 835.000,00 €, dem vom ordentlichen Haushalt aufzubringenden Straßenentwässerungskostenanteil über 138.000,00 €, die Auflösung von Beiträgen mit 74.000,00 €, sonstigen Erlösen mit 34.584,00 € und 28.916,00 € an Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen.
 
Der Vermögensplan enthält für die Kanalisation im Bereich „Buz“ 240.000,00 € und Planungsraten für die Kanalisation in den geplanten Neubaugebieten „Güntershöhe III“, Koppengäßle“ und „Sonnenäcker“ von jeweils 10.000,00 €.
 
Daneben enthält der Vermögensplan noch 14.000,00 € für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens sowie 5.000,00 € für Hausanschlüsse. Des Weiteren gilt es einen Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren über 55.000,00 € abzudecken, weitere 23.830,00 € können ins Folgejahr übertragen werden.  
 
Die Tilgungsausgaben werden sich auf 318.170,00 € belaufen. Davon entfällt ein Betrag von 248.170,00 € auf die Tilgung der Fremddarlehen und 70.000,00 € auf die Tilgung des Trägerdarlehens.
 
Die Ausgaben des Vermögensplans werden gedeckt über die erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von 370.600,00 €, über Zuweisungen vom Land in Höhe von 192.000,00 € und über Beitragseinnahmen in Höhe von 16.236,00 €. Aus Vorjahren können Finanzmittel in Höhe von 61.164,00 € übertragen werden. Zu guter Letzt müssen wir noch ein Darlehen über 120.000,00 € aufnehmen.
 
Die Fremdschulden werden sich somit wie folgt entwickeln:
 
                                                                                            
gesamt pro Kopf
Stand am 01.01.2018 tatsächlich
3.120.913,00 € 752,93 €
Neuaufnahme 2018 120.000,00 €
Tilgung 2018 -  248.170,00 €
Stand am 31.12.2018 voraussichtlich 2.995.743,00 € 722,04 €
                                                        
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Versorgung und Bad Aichhalden“
Beim Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung und Bad“ waren ebenfalls keine Änderungen mehr notwendig.
 
Erfolgsplan
Die Aufwendungen bei der Wasserversorgung werden bei 415.000,00 € liegen, die Erträge bei 405.000,00 €, so dass sich unterm Strich ein kleiner Verlust in Höhe von 10.000,00 € ergeben wird.
Bei der PV-Anlage Josef-Merz-Halle werden wir einen Gewinn in Höhe von
1.844,00 € und beim BHKW Schwimmbad von 2.221,00 € zu verzeichnen haben. Beim Lehrschwimmbad wird ein Verlust in Höhe von 57.000,00 € entstehen. 
 
 
Der Vermögensplan enthält bei der Wasserversorgung 35.000,00 € für neue Zaunanlagen bei den Tiefbrunnen II und III und 70.000,00 € für eine neue Druckerhöhungsanlage im Bereich „Alter“. 390.000,00 € sind für die Erneuerung der Wasserleitung im Außenbereich „Buz“ und je 10.000,00 € für die Planungen der Wasserleitungen in den zukünftigen Neubaugebieten „Güntershöhe III“, „Sonnenäcker“ und „Koppengäßle“ enthalten.
 
6.000,00 € sind für den Austausch von Wasserzählern vorgesehen, 5.000,00 € für Hausanschlüsse und 5.672,00 € für den Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens.
 
Die Tilgungsausgaben werden sich auf 65.328,00 € belaufen, davon entfällt ein Betrag von 38.500,00 € auf die Tilgung von Fremddarlehen und 26.828,00 € auf die Tilgung der Trägerdarlehen.
 
Die Ausgaben des Vermögensplans werden gedeckt über erwirtschaftete Abschreibungen in Höhe von 89.000,00 €, über Beiträge in Höhe von 7.000,00 € über Deckungsmittel aus Vorjahren über 120.000,00 € und Zuweisungen vom Land über 194.000,00 €. Danach ist noch eine Darlehensaufnahme in Höhe von 220.000,00 € notwendig.
 
Bei den Sparten PV-Anlage, BHKW Schwimmbad und Lehrschwimmbad sind 2018 keine Investitionen geplant.
 
Die Fremdschulden werden sich somit wie folgt entwickeln:

gesamt pro Kopf
Stand am 01.01.2018 tatsächlich 3.120.913,00 € 752,93 €
Neuaufnahme 2018 120.000,00 €
Tilgung 2018 -  248.170,00 €
Stand am 31.12.2018 voraussichtlich 2.995.743,00 €   722,04 €

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Versorgung und Bad Aichhalden“
Beim Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung und Bad“ waren ebenfalls keine Änderungen mehr notwendig.
 
Erfolgsplan
Die Aufwendungen bei der Wasserversorgung werden bei 415.000,00 € liegen, die Erträge bei 405.000,00 €, so dass sich unterm Strich ein kleiner Verlust in Höhe von 10.000,00 € ergeben wird.
Bei der PV-Anlage Josef-Merz-Halle werden wir einen Gewinn in Höhe von 1.844,00 € und beim BHKW Schwimmbad von 2.221,00 € zu verzeichnen haben. Beim Lehrschwimmbad wird ein Verlust in Höhe von 57.000,00 € entstehen. 
 
Der Vermögensplan enthält bei der Wasserversorgung 35.000,00 € für neue Zaunanlagen bei den Tiefbrunnen II und III und 70.000,00 € für eine neue Druckerhöhungsanlage im Bereich „Alter“. 390.000,00 € sind für die Erneuerung der Wasserleitung im Außenbereich „Buz“ und je 10.000,00 € für die Planungen der Wasserleitungen in den zukünftigen Neubaugebieten „Güntershöhe III“, „Sonnenäcker“ und „Koppengäßle“ enthalten.
 
6.000,00 € sind für den Austausch von Wasserzählern vorgesehen, 5.000,00 € für Hausanschlüsse und 5.672,00 € für den Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens.
 
Die Tilgungsausgaben werden sich auf 65.328,00 € belaufen, davon entfällt ein Betrag von 38.500,00 € auf die Tilgung von Fremddarlehen und 26.828,00 € auf die Tilgung der Trägerdarlehen.
 
Die Ausgaben des Vermögensplans werden gedeckt über erwirtschaftete Abschreibungen in Höhe von 89.000,00 €, über Beiträge in Höhe von 7.000,00 € über Deckungsmittel aus Vorjahren über 120.000,00 € und Zuweisungen vom Land über 194.000,00 €. Danach ist noch eine Darlehensaufnahme in Höhe von 220.000,00 € notwendig.
 
Bei den Sparten PV-Anlage, BHKW Schwimmbad und Lehrschwimmbad sind 2018 keine Investitionen geplant.
 
Die Fremdschulden werden sich somit wie folgt entwickeln:                                                



Stand am 01.01.2018 tatsächlich 679.938,00 € 163,88 €
Neuaufnahme 2018 220.000,00 €
Tilgung -     38.500,00 €
Stand am 31.12.2018 voraussichtlich 861.438,00 € 207,63 €                                                       
                                                                     
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einstimmig.
 
Grundsatzbeschluss zum Bau der neuen Sporthalle
Bürgermeister Lehrer führt aus, dass die Gemeindeverwaltung für den Neubau einer Sporthalle in Aichhalden einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Richtlinien des Kultusministeriums für die Förderung des Baus von kommunalen Sporthallen stellen möchte. Der Antrag muss bis zum 31.12.2017 gestellt werden.
 
Mit dem Antrag ist ein Beschluss des Gemeinderats zum Projekt mit vorzulegen, damit das Regierungspräsidium tatsächlich auch sieht, dass der Gemeinderat hinter dem Projekt steht. Damit soll noch keine Festlegung auf eine Zweifeldsporthalle oder Dreifeldsporthalle als reine Sportstätte oder als Versammlungsstätte erfolgen. Dies soll erst später nach eigehender Beratung und Vorliegen entsprechender Kostenschätzungen erfolgen.
 
Der Gemeinderat fasst den Grundsatzbeschluss einstimmig.
 
Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2016
Frau Legler führt aus, dass der Gemeinderat alljährlich die eingegangen Spenden förmlich annehmen und den Verwendungszweck bestimmen müsse. Der Kommunalaufsicht müsse anschließend ein Spendenbericht vorgelegt werden. Dies diene einem transparenten Verfahren und habe grundsätzlich in öffentlicher Sitzung zu erfolgen. Im Juli 2017 wurden von der Kreissparkasse Rottweil für den Wirtschaftspreis an der Grund- und Werkrealschule Aichhalden 50 € gespendet.  
 
Der Gemeinderat zeigt sich erfreut über die eingegangenen Spende und beschließt ihre Annahme einstimmig.

Bekanntgaben
- Bürgermeister Lehrer berichtet, dass in der letzten Woche an alle Haushalte die Broschüre „Meilensteine“ verteilt wurde. Mit dieser Broschüre soll die Arbeit von Herrn Sekinger gewürdigt werden.
- Der Vorsitzende gibt bekannt, dass es am vergangenen Sonntag wieder einen Rohrbruch im Bereich Buz gegeben habe. Ursache hierfür war wahrscheinlich der kurze Feuerwehreinsatz. Dies zeigt wie wichtig die Erneuerung der Leitungen in diesem Bereich ist.
- Weiter verweist der Vorsitzende auf die Tischvorlage über die Umlage der Unfallkasse Baden-Württemberg der Jahre 2005-2018. Es gebe eine markante Erhöhung im Bereich der Schülerunfallversicherung. Hier könne aber von Seiten der Gemeinde kein Einfluss genommen werden.
- Herr Kienzle berichtet, dass die Satzung zur Änderung der Abwassergebühren der Kommunalaufsicht angezeigt wurde. Mittlerweile wurde mitgeteilt, dass es keine Beanstandungen gebe. Die Satzung über die Aufhebung des Sanierungsgebietes in Rötenberg wurde von der Kommunalaufsicht zur Kenntnis genommen.
- Herr Stahl führt aus, dass auch die Vergnügungssteuersatzung der Kommunalaufsicht angezeigt wurde und es auch hier keine Beanstandungen gab.

Schlussworte
Gemeinderat Wiedmann sprach in seinen diesjährigen Schlussworten von einem denkwürdigen Jahr. Ein Bürgermeister ging ein neuer kam. Es bläst nun ein spürbar anderer Wind im Rathaus und im Sitzungssaal. Insbesondere durch die geplante Bürgerwerkstatt können zukünftig große Synergieeffekte ausgelöst werden. Solche Bürgerbeteiligung schafft Identität und Vertrauen zur Heimatgemeinde und gibt den Beteiligten und den Bürgern das Gefühl der Wertschätzung und des wahrgenommen Werdens.
 
Es soll zukünftig eine kreative und offene Gesprächskultur zwischen allen am Gemeinwohl Beteiligten, Bürgern und Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung geben. Gemeinsam und mit großer Motivation soll das Jahr 2018 zum Wohle aller angepackt werden.

Gemeinderat Wiedmann dankte der Verwaltung, allen voran Herrn Kienzle und Herrn Haberstroh, Bürgermeister Lehrer und auch seinen Ratskollegen für die Zusammenarbeit. Er wünschte allen ein frohes Weihnachtsfest, alles Gute für das Jahr 2018 und weiterhin ein konstruktives Miteinander im Ratssaal.
 
Bürgermeister Lehrer ging in seinen Schlussworten kurz auf die geplanten Projekte ein, die in den letzten Wochen, auch im Rahmen der Haushaltsplanungen besprochen wurden. Es soll weiterhin für die beiden Ortsteile ein attraktives und lebenswertes Umfeld geschaffen werden. Dies ist in der Vergangenheit geschehen und muss auch zukünftig die Richtung für die Projekte sein um Aichhalden und Rötenberg anziehend und zukunftsfähig zu gestalten. Ab dem neuen Jahr wird diese Arbeit durch die Bürgerwerkstatt ergänzt. Hier hat der Bürger eine Plattform wo er seine Bedürfnisse und Wünsche artikulieren kann. Er ermuntert jeden dazu sich zu beteiligen, mitzuwirken und die Zukunft zu gestalten.
 
Er dankte dem Gremium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünschte allen ein fröhliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches, harmonisches und glückliches Neues Jahr.
 
Im Anschluss an die Sitzung traf man sich im Gasthaus Adler zu einem gemeinsamen Essen.                        


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