Aichhalder Nachrichten

Neuigkeit aus der Gemeinde

Sitzungsbericht 22.01.2019



Erschließung Baugebiet „Sonnenäcker – 2. BA“
Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten


Herr Kienzle führt aus, dass nach der öffentlichen Ausschreibung der Tiefbauarbeiten beim Ingenieurbüro Eppler 7 Firmen die Ausschreibungsunterlagen angefordert hatten. Zum Submissionstermin am 10.01.2019 wurden dann tatsächlich von 3 Firmen Angebote eingereicht. Alle Angebote waren vollständig und konnten gewertet werden. Nebenangebote/Sondervorschläge wurden keine eingereicht.
Die Firma Gebr. Stumpp aus Balingen und eine weitere Firma haben jeweils Nachlässe ohne Bedingungen in Höhe von 2,5 % bzw. 1 % angeboten. Die Nachlässe konnten somit gewertet werden. Die Fa. Stumpp wird dadurch günstigste Bieterin.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auftragserteilung an die Fa. Gebr. Stumpp GmbH & Co. KG in 72336 Balingen zur Angebotssumme von brutto 634.910,49 €.


Gemeinderats- und Kreistagswahl am 26.05.2019

Bildung des Gemeindewahlausschusses


Frau Legler führt aus, dass dem Gemeindewahlausschuss die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses obliege. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. Ist der Bürgermeister Wahlbewerber, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden und Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten. Da Bürgermeister Lehrer sich für den Kreistag zur Wahl stellen wird, ist er als Vorsitzender für den Gemeindewahlausschuss ausgeschlossen. Sämtliche Mitglieder des Gemeindewahlausschusses dürfen weder Wahlbewerber noch Vertrauensleute der Wahlvorschläge sein.

Der Gemeinderat wählt die nachfolgenden Personen einstimmig in den Gemeindewahlausschuss:

Vorsitzender:                   Philipp Stahl, stellv. Kämmerer
stv. Vorsitzender:             Fabienne Legler, Hauptamtsleiterin
Beisitzer:                         Elke Kaiser, Gemeindeverwaltung
stv. Beisitzer:                   Frank Kuhfuss, Wahlberechtigter Einwohner 
Beisitzer:                         Stefanie Butz, Wahlberechtigte Einwohnerin
stv. Beisitzer:                   Manfred Wölfle, Wahlberechtigter Einwohner 
Beisitzer:                         Gerlinde Herzog, Wahlberechtigte Einwohnerin
stv. Beisitzer:                   Franziska Glunk, Wahlberechtigte Einwohnerin


Bekanntgaben

Bauplätze Sonnenäcker

Herr Kienzle informiert, dass es für die neuen Bauplätze im Baugebiet „Sonnenäcker“ ab 1. Februar 2019 eine Interessentenliste geben wird. Dies wird auch im Amtsblatt entsprechend bekannt gegeben. Es erfolgt aber erst einmal nur eine Eintragung ohne Vergabe von festen Bauplätzen. Das Verfahren für die Vergabe von den Bauplätzen ist vom Gemeinderat dann noch festzulegen.

Umbau Kindergarten Rötenberg
Bürgermeister Lehrer zeigt sich erfreut über den gelungenen Umbau im Kindergarten Rötenberg. Die Betriebserlaubnis liege nun auch vor und somit könne mit der Krippengruppe im Kindergarten Rötenberg gestartet werden. Er dankte allen beteiligten Firmen für die gute Zusammenarbeit.
Unfallkasse Baden-Württemberg
Der Vorsitzende verweist auf die Tischvorlage über die Umlage an die Unfallkasse Baden-Württemberg. Nach einem satten Anstieg im letzten Jahr ist die Steigerung nun wieder moderat.

Loipe
Bürgermeister Lehrer informiert, dass die Loipe in Rötenberg gespurt werden konnte. Einstieg ist wie immer oberhalb des Parkplatzes an der Schule.

Friedhof Rötenberg
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass auf dem Friedhof in Rötenberg zwei weitere Urnenstelen errichtet wurden.

Anfragen, Anregungen, Anträge
Gemeinderat Engelhardt zeigte sich erfreut über das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in der 2. Bürgerwerkstatt. Es war schön zu sehen, mit welchem Herzblut sich die Bürgerinnen und Bürger engagieren. Schade war, dass Personen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren gefehlt haben, denn es geht hier um die Zukunft. Gemeinderat Engelhardt regt außerdem an, dass bis zur nächsten Bürgerwerkstatt keine 9 Monate mehr vergehen dürfen.

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