Aichhalder Nachrichten

Neuigkeit aus der Gemeinde

Sitzungsbericht 02.07.2019


Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte
Frau Legler führte aus, dass mit Wahlprüfungsbescheid vom 26.04.2019 die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Rottweil die Gemeinderatswahl der Gemeinde Aichhalden für gültig erklärt hat. Hinderungsgründe seien der Verwaltung keine bekannt auch hat keiner der gewählten einen Hinderungsgrund vorgetragen.
Zunächst erfolgte die Verpflichtung der Gemeinderätin und der Gemeinderäte.
Hierzu sprachen die anwesenden  Gemeinderäte die folgende Verpflichtungsformel aus und wurden daraufhin vom Bürgermeister durch Handschlag verpflichtet:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und die gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde Aichhalden gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.


Wahl der drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
Frau Legler führt aus, dass nach § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Aichhalden aus den Mitgliedern des Gemeinderats drei Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen seien, welche ihn im Falle seiner Verhinderung vertreten.
Aus der Mitte des Gremiums wurden als 1. stellvertretender Bürgermeister GR Stefan Wiedmann, als 2. stellvertretender Bürgermeister GR Manfred Moosmann und als 3. stellvertretender Bürgermeister GR Alexander Maier vorgeschlagen.
Daraufhin wählte der Gemeinderat jeweils einstimmig, bei Enthaltung der Bewerber, GR Stefan Wiedmann zum 1. stellvertretenden Bürgermeister, GR Manfred Moosmann zum 2. stellvertretenden Bürgermeister und GR Alexander Maier zum 3. stellvertretenden Bürgermeister.
Wahl des Vertreters und des Stellvertreters für den gemeinsamen

Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft
Frau Legler führt aus, dass für die Erfüllung der Aufgaben, die nach der Vereinbarung über die Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt Schramberg sowie den Gemeinden Aichhalden, Hardt und Lauterbach der Stadt Schramberg als erfüllende Gemeinde übertragen worden seien, ein gemeinsamer Ausschuss bestehe.
Aus der Mitte des Gremiums wurden GR Alexander Kunz als ordentliches Mitglied und GR Uwe Scheerer als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.
Daraufhin wählte der Gemeinderat jeweils einstimmig, bei Enthaltung der beiden Bewerber, GR Alexander Kunz als ordentliches Mitglied und GR Uwe Scheerer als stellvertretendes Mitglied in den gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft.

Wahl der beiden Mitglieder und je eines stellvertretenden Mitgliedes für den Kindergartenausschuss Aichhalden
Frau Legler führt aus, dass nach dem mit der Katholischen Kirchengemeinde abgeschlossenen Kindergartenvertrag ein gemeinsamer Ausschuss bestehe, dem der Pfarrer oder ein von ihm Beauftragter, der Bürgermeister sowie je zwei Vertreter des Kirchengemeinderats und des bürgerlichen Gemeinderats angehören würden.
Bisherige Mitglieder im Kindergartenausschuss Aichhalden sind Bernd Wilhelm und Thomas Engelhardt als ordentliche Mitglieder sowie Marcus Storz und Alexander Kunz als stellvertretende Mitglieder.
Aus der Mitte des Gemeinderats wurde GRätin Heike Hug und GR Marcus Storz als ordentliche Mitglieder und GR Bernd Wilhelm und GR Michael Springmann als stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen.
Der Gemeinderat wählt daraufhin jeweils einstimmig, bei Enthaltung der Bewerber, die GRätin Heike Hug und GR Marcus Storz als ordentliche Mitglieder und die GRäte Bernd Wilhelm und Michael Springmann als stellvertretende Mitglieder in den Kindergartenausschuss Aichhalden.

Wahl der beiden Mitglieder und je eines stellvertretendes Mitglied für den Kindergartenausschuss Rötenberg
Frau Legler führt aus, dass für den Kindergarten Rötenberg letztlich dieselben Ausführungen gelten würden, wie für den Kindergartenausschuss Aichhalden.
Aus der Mitte des Gemeinderats wurden die GRäte Jochen Schmid und Heiko Friederichs als ordentliche Mitglieder und die GRäte Michael Schwab und Stefan Wiedmann als stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen.
Der Gemeinderat wählte daraufhin jeweils einstimmig, bei Enthaltung der Bewerber, die GRäte Jochen Schmid und Heiko Friederichs als ordentliche Mitglieder und die GRäte Michael Schwab und Stefan Wiedmann als stellvertretende Mitglieder in den Kindergartenausschuss Rötenberg.

Bekanntgaben
Bürgermeister Lehrer verwies auf die Einladung zum Dorffest Rötenberg vom 12.07. - 14.07.2019
Dem Gemeinderat wurde der Konjunkturbericht der Industrie- und Handwerkskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg zur Wirtschaftslage im Frühjahr 2019 vorgelegt. BM Lehrer erläutert, dass darin ein konjunktureller Abwärtstrend erkennbar ist. Man müsse nun abwarten wie sich die Wirtschaft in den nächsten Monaten weiterentwickelt.

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