Neuigkeit aus der Gemeinde

Bekanntgaben von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Der Gemeinderat hat dem Verkauf einer Teilfläche aus dem Gewerbegebiet “Hinteraichhalden” zugestimmt.

Der Gemeinderat hat beschlossen, sich am Abmangel des Freibades Alpirsbach mit 10 %, maximal 20.000 €, in den nächsten zwei Jahren zu beteiligen.

Vergabe Feuerwehrfahrzeug LF 10 

Zur Beschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges wurde gemeinsam mit der Gemeinde Lauterbach ein LF 10 ausgeschrieben. Zwar sind beide Fahrzeuge nicht zu 100 % identisch, doch ähneln sie sich weitgehend, sodass eine „Sammelbeauftragung“ preisliche Vorteile hatte. Die Agentur Wieseke wurde mit der Ausschreibung beauftragt. Die Ausschreibung wurde gesplittet in Fahrzeug, Aufbau und Ausstattung ausgeschrieben. Der Gemeinderat vergab die Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges in den Losen 1 bis 3 an das wirtschaftlichste Angebot, ein MAN-Truck als Fahrzeug (Los 1), Aufbau (Los 2) und Ausstattung (Los 3) der Fa. Ziegler für 479.309,00 €. Liefertermin ist das erste Quartal 2025. Mittel sind im Haushaltsplan 2023 entsprechend mit Ansatz und Verpflichtungsermächtigungen für 2024 und 2025 vorgesehen.

Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne sowie Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023

Gemeindekämmerer Stahl erläutert dem Gremium die kleinen Änderungen, die sich seit der Vorberatung des Haushaltplanes in der letzten Sitzung (22.11.2022) ergeben haben. Das Ergebnis hat sich von 449.900 € auf 232.600 € verschlechtert. Das Haushaltsvolumen ist sowohl im ordentlichen Haushalt als auch im investiven Haushalt auf Rekordniveau.

Die größte Änderung im Kernhaushalt sind die mittlerweile festgelegte Erhöhung der Gasbezugskosten. Dies trifft im Ortsteil Aichhalden das gesamte Gemeindezentrum mit Rathaus, Schule, Halle sowie dem Kinderhaus und zwei Flüchtlingsunterkünfte. Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde wurde die beantragte Summe für den Ausgleichsstock erhöht. Hier wird ein Antrag mit 25% der Investitionssumme gestellt. Die in der letzten nichtöffentlichen und in dieser Sitzung getroffenen Beschlüsse bzgl. der Neubeschaffung des Feuerwehrfahrzeug für den Löschzug Aichhalden und der Kostenbeteiligung am Alpirsbacher Freibad wurden eingearbeitet.

Im investiven Bereich gab es eine Erhöhung der Mittel für den Ausbau des Eselbachs, was sich auch auf die Eigenbetriebe entsprechend auswirkt. Außerdem wurden, um Energie sparen zu können, kleinere Umrüstungen der Straßenbeleuchtung auf LED eingeplant. Das Projekt Erlebnisweg, welches gemeinsam mit der Stadt Schiltach umgesetzt wird, wurde vom Investitionsvolumen angepasst, da die Stadt hier federführend tätig sein wird und die Gemeinde Aichhalden nur noch die Kostenbeteiligung treffen wird. Das angedachte Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung wurde auf das planmäßige Maximum erhöht.

Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung wurden kleinere Änderungen bei unterschiedlichen Unterhaltsleistungen eingearbeitet, die Zinsberechnung die Kosten der Leitungsverlegung Eselbach aktualisiert.

Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Versorgung und Bad erhöhten sich die Bewirtschaftungskosten sowie unterschiedliche Unterhaltsleistungen leicht. Auch hier wurde die Aktualisierung der Zinsberechnung und der Kosten der Wasserleitung im Außenbereich Eselbach vorgenommen. Herr Stahl wies darauf hin, dass, sollten das Defizit in der Wasserversorgung tatsächlich so kommen, eine Gebührenanpassung zum 01.01.2024 vorgenommen werden muss.

Die Haushaltssatzung des Kernhaushalts, sowie die Haushaltssatzungen der Eigenbetriebe wurden jeweils einstimmig beschlossen. Ebenfalls wurde beschlossen für das Projekt "Bauhofneubau" einen Ausgleichsstockantrag zu stellen.

Bekanntgaben

Bürgermeister Lehrer gibt bekannt, dass am Mittwoch die Ladesäule für das Carsharingprojekt am Kirchplatz installiert wurde.

Schlussworte

Schlussworte des Gemeinderats Stefan Wiedmann:

"Liebe Anwesende dieser letzten Sitzung im Jahre 2022,

es fiel mir sehr schwer, für heute eine diesem Gremium angemessene Abschlussrede für das Sitzungsjahr 2022 zu schreiben.

Einerseits sollte das zurückliegende Geschehen aus Sicht des Gemeinderates gewürdigt, andererseits evtl. aber auch eine Zielsetzung für 2023 ff angesprochen werden.

Aber da sind Gedanken in meinem Kopfe, die mich ständig von diesem Wege abbringen und dabei sich deutlich übergeordnete Probleme in den Vordergrund drängen. Da unser Bürgermeister in der letzten Sitzung in seinen „Novemberschlussworten“ uns seine sicherlich berechtigten Anmerkungen zur großen Politik nicht vorenthalten wollte, habe ich mich nun halt auch dazu entschlossen, meine Gedanken zur Situation zum Ausdruck zu bringen.

Eigentlich hatten wir es bisher immer geschafft, die große Politik im Ratssaal außen vor zu lassen. Aber in diesem Jahr schafften wir beide, Bürgermeister und Stellvertreter, es nicht dies auch konsequent durchzuziehen.

Dass dieses Gremium, gewählt von der Aichhaldener und Rötenberger Bevölkerung sich primär um die Belange der Gemeinde zu kümmern hat, ist selbstverständlich, die Situation in Europa, wohl auf der ganzen Welt ist aber auch hier deutlich zu spüren und kann nicht einfach beiseitegeschoben werden.

Die Pandemie der Jahre 2020-2022 offenbarte uns ein Stück weit unsere Grenzen. Viele Sitzungen mussten außerhalb des gewohnten Sitzungssaales im Rathaus abgehalten werden, Mundschutz und Abstand waren angesagt. Fast jeder war irgendwann einmal infiziert und als wir endlich Licht am Ende des Tunnels sahen, begann ein brutaler Krieg zwischen 2 Nachbarländern direkt an der EU Außengrenze.

Keiner der hier anwesenden Menschen erlebte zu Lebzeiten einen Krieg. Nur wenige sind im Nachkriegsdeutschland der späten 40-er und der nachfolgenden 50-er Jahre aufgewachsen und haben am Rande noch mitbekommen wie Eltern und Großeltern vom Schrecken des 2. Weltkrieges berichteten.

Man lebte damals, in den 50-er Jahren, doch recht ärmlich, ich hatte 1 Paar Sonntagsschuhe vom Vetter, der ein paar Jahre älter war und eine Sonntagshose, die wirklich nur an Sonntagen getragen werden durfte und als Junge lief man ansonsten das ganze Jahr mit einer Lederhose und ab Mai barfuß, rum.

Aber das ist nun schon über 60 Jahre her.

Und nun der Krieg in der Ukraine. Wir erleben gerade etwas, was unsere Vorgängergeneration nie wieder erleben wollte.

Menschen ohne Strom und Wasser. Menschen, die frieren, hungern.

Menschen die in Kellern leben, ständig von Sirenengeheul umgeben sind. Angst, Tod und Verwüstungen sind an der Tagesordnung.

Da sind Kinder, die nicht verstehen können, was die Erwachsenen treiben. Wie sie ein Kinderleben zerstören.

Und für uns hier, ist das alles so weit weg, dass es uns zwar Angst macht, aber es ist doch Gott sei Dank - gefühlt - so weit weg.

Und doch - heute ist nichts mehr weit weg. Kiew ist zu uns näher als Teneriffa. Also mit dem Flugzeug in 2 Stunden erreichbar. Wir sehen das schreckliche Geschehen ständig in den Medien, aber wir sind auch Meister im Verdrängen. Uns plagen andere Sorgen.

Natürlich gibt es auch in Folge des Krieges bei uns Probleme. Eine Inflationsrate an die 10%, vieles ist teurer geworden, die Preise für Gas, Öl, Energie allgemein sind explodiert, nach Jahren von Niedrigzins hat sich dies gravierend geändert, so manches wird unerschwinglich. Autos, des Deutschen liebstes Kind, haben Lieferzeiten von bis zu einem Jahr, aber was ist das alles im Vergleich zu Krieg, Zerstörung, Tod, Armut?

Zurück in unsere Gemeinde, in ein Stück Fast-Normalität: Trotz weltweiter Probleme, im Bereich der Gemeinde Aichhalden sind alle Pflichtaufgaben der Gemeinde und auch viele Wunschaufgaben, die die Gemeinde in den letzten Jahren geplant hat, vollendet worden.

Und auch für das Jahr 2023 haben wir große Investitionen eingeplant und werden diese wohl auch umsetzen können.

Wo drückt uns der Schuh? Es geht uns noch gut. Bei der Gemeinde wie auch im privaten Bereich läuft doch alles noch rund.

Nehmen wir mal die 10-15% Bundesbürger, die an der Armutsgrenze leben raus, so könnten wir da weitermachen, wo wir aufgrund der Covid-Pandemie in 2020 erste Einschränkungen hinnehmen mussten.

Aber vielleicht machen wir uns Gedanken darüber, wie es in der Zukunft weitergehen könnte?

Vielleicht ist es jetzt an der Zeit, auch hier in Aichhalden sich Gedanken zu machen, wie es weitergehen könnte und welche Schlüsse wir aus der momentanen Situation ziehen könnten?

Energie, ÖPNV, Altersarmut, Gesundheit etc sind Felder auf denen wir uns künftig neu positionieren müssen. Nicht unbedingt den einfachsten, billigsten Weg einzuschlagen, das müsste in Konsequenz und aus der Erfahrung der letzten 3 Jahre heraus uns motivieren, auch im kleinen Dorf neue Wege zu gehen. Eigentlich kann es weltweit so nicht weitergehen. Die Abhängigkeiten in so vielen Wirtschaftsbereichen und die sich daraus ergebenden Probleme müssten Signal für eine Wende sein.

Packen wir‘s an – wir sind ein reiches Land, eine reiche und gesunde Gemeinde.

Allen hier anwesenden Personen möchte ich für die geleistete Arbeit, für das Engagement der letzten Jahre mein Kompliment und meinen herzlichen Dank aussprechen. Lassen Sie uns gemeinsam, erfolgreich die anstehenden Aufgaben in 2023 angehen.

Ich wünsche uns allen friedvolle Weihnachtstage und alles Gute für 2023,

lassen Sie uns alle dafür bitten, beten und kämpfen, dass 2023 als das Jahr, in dem dieser wahnsinnige Krieg beendet wurde in die Geschichte eingehen möge."

Im Anschluss folgten die Schlussworte des Vorsitzenden, Bürgermeister Michael Lehrer:

"Sehr geehrte Frau Gemeinderätin Hug, sehr geehrte Herren Gemeinderäte, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

Ich habe ja bereits zur Einbringung des Haushalts eine Rede gehalten, daher werde ich mich heute deutlich kürzer fassen – ein paar Worte müssen aber doch sein.

Das Jahr 2022 neigt sich dem Ende zu und es scheint, dass es mittlerweile eine schlechte Tradition zu werden scheint, dass ein Thema ein ganzes Jahr beeinflusst. War es 2020 und 2021 noch das Wort Corona, ist es in diesem Jahr der Ukraine Krieg an dem kein Rückblick vorbeikommt.

Die von Kanzler Scholz beschriebene Zeitenwende trifft auch das kleine Aichhalden. Der neue Krieg in Europa beschäftigt uns und fordert die Gemeinde. Nach 2015 müssen wir wieder Flüchtlinge aufnehmen, Wohnraum schaffen und versuchen diese Menschen zu integrieren. Eine Herausforderung die wir nach zwei Coronajahren nicht gebraucht hätten.

Und trotzdem mussten wir unsere Aufmerksamkeit, Kraft und Ressourcen diesem Thema widmen. Und ich darf feststellen, wir haben unsere Sache ordentlich gemacht.

Bereits im März haben wir mit Bürgern aus unserer Gemeinde einen Flüchtlingstransport von der polnische-ukrainischen Grenze durchgeführt. Eine Aktion die allen Beteiligten, aber vor allem den Fahrern alles abverlangte. Wir haben 5 Familien mit behinderten Kindern aufnehmen und in Wohnungen unterbringen können.

Weitere Flüchtlinge kamen hinzu und ich darf sagen, dass wir alle in ordentlichen Wohnungen beherbergen können. Die Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung war und ist hier groß. Bis hin zu einem eigenen Sprachkurs wird sehr vieles privat für die Flüchtlinge organisiert.

Neben den Krisenbewältigungen, es gab ja im Frühjahr durchaus noch Corona, konnten wir 2022 in Aichhalden mehrere Großprojekte abschließen. So wurde der 4. und letzte Abschnitt der Außenbereichsentwässerung Buz im Sommer abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt des Gewerbegebiets Koppengässle wurde fertiggestellt und vor wenigen Tagen eingeweiht und in Rötenberg durften wir im November den Anbau an den Kindergarten Rötenberg in Betrieb nehmen. Ich darf hier meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf dem Rathaus und im technischen Bereich meinen herzlichen Dank sagen.

Beides Krise und Entwicklung ist machbar, aber nur wenn alle an einem Strang ziehen. In diesen Dank darf ich auch Sie liebe Frau Hug, liebe Gemeinderäte mit einbeziehen. Es ist nicht selbstverständlich, dass so konsequent wie in diesem Gremium auf der Sachebene diskutiert wird. Da sind auch unkonventionelle Lösungen wie die Aufstockung eines Kindergartens machbar. Angesichts der immer mehr um sich greifenden Politikverdrossenheit, sind Sie ein Beispiel dafür, dass es sich lohnt auf die vielfältigen Fragen und Herausforderungen der Zeit Antworten zu finden und aktiv an der Lösung von Problemen unserer Gesellschaft mitzuarbeiten. Sie dürfen das als Privileg empfinden. Denn das ist bei weitem fruchtbarer und sinnvoller, als in irgendwelchen Foren Kommentare und Kritik zu posten.

Wenn Sie mich fragen, was bleibt von 2022, dann sind es nicht die Baumaßnahmen oder die Investitionen in die Infrastruktur.

Für mich sind es die Menschen in Aichhalden und Rötenberg. Die in der Ukrainekrise eine Hilfsbereitschaft, eine Solidarität und ein Engagement gezeigt haben, die ich nicht für möglich gehalten habe. Menschen die innerhalb von 2 Tagen sich entscheiden mehrere Tausend Kilometer zu fahren um Flüchtlinge zu retten. Menschen die in kurzer Zeit Wohnraum zur Verfügung stellen und dies immer noch tun. Aber auch Menschen die bereit sind, gemeinsam mit der Gemeinde für die Umwelt Bäume zu pflanzen. Und Menschen wie sie z.B. Herr Pattloch, die sich ehrenamtlich in unseren Vereinen engagieren.

2023 wird sicher kein leichtes Jahr werden, aber diese Erfahrungen lassen mich doch mit Hoffnung nach vorne schauen.

Ich wünsche Ihnen allen schöne, fröhliche Weihnachtstage und ein gutes friedliches neues Jahr. "

Verleihung der Bürgermedaille

Seit einigen Jahren verleiht die Gemeinde Aichhalden an Bürgerinnen und Bürger die sich besonders um die Gemeinde verdient gemacht haben, die Bürgermedaille. Die Trägerinnen und Träger werden jährlich von einer Kommission aus Vorschlägen der Bevölkerung ausgewählt. Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 konnte an Herrn Erwin Pattloch die Bürgermedaille verliehen werden.

Bürgermeister Lehrer bezog sich in seiner Ansprache an den am 05. Dezember stattgefundenen Tag des Ehrenamts. Dieser Tag ging auf eine Initiative der UN im Jahr 1985 zurück. Ehrenamtliche zu würdigen ist also keine neue Erscheinung und trotzdem scheint es wichtiger denn je, dass Engagement von Menschen, die sich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen zu würdigen. In Aichhalden machen wir dies seit einigen Jahren mit der Verleihung der Bürgermedaille. Damit sollen auch einmal jene Menschen in den Vordergrund rücken, die mit ihrem Engagement bewusst im Hintergrund wirken. Menschen ohne die Aichhalden ein ganzes Stück ärmer wäre. Menschen die sich im Ehrenamt über das übliche Maß der Verantwortung engagiert haben.

Dabei ist das Ehrenamt ein Geschenk im dreifachen Sinne:

Es beschenkt diejenigen, denen das ehrenamtliche Engagement direkt zu Gute kommt, es beschenkt unsere Gemeinschaft und es beschenkt

auch sie als Ehrenamtler selbst.

Denn, so hat es Goethe einmal formuliert: „Wer nichts für andere tut, tut nichts für sich.“

Erwin Pattloch hat sehr viel für andere und damit auch viel für sich getan. Sein Name, sein Gesicht ist untrennbar mit dem Musikverein Aichhalden verbunden. Eine Verbindung die der Geehrte im Alter von 14 Jahren 1962, als „einfaches“ aktives Mitglied als Klarinettenspieler begann. Bis ins Jahr 2007 also über 55 Jahre war Herr Pattloch Mitglied des Orchesters und sorgten mit seiner Musik für eine Bereicherung des kulturellen Lebens in Aichhalden. Bereits 1973 übernahm Herr Pattloch das Amt des Notenwartes, welches er bis 1977 ausübte, von 1981 bis 1988 war der Geehrte 2. Kassiers und  zugleich 2. Vorsitzender des Vereins. Ab 1988 übernahm Herr Pattloch das Amt des 1. Vorsitzenden für über 12 Jahre. In diesen Jahren war es dem Geehrten wichtig, den Verein nicht nur zu erhalten, sondern ihn weiter zu entwickeln. In seine Amtszeit fiel z. B. das 100-jährige Jubiläum mit einem immensen Organisationsaufwand. Zusätzlich hatte er den Blick über den Tellerrand und wollten diesen auch dem Verein ermöglichen. Unvergessen sind die Reisen und die Auftritte in England, Israel und Tölz. Diese habt der Geehrte organisiert und geleitet. Als er im Jahr 2001 nach 20 Jahren Vorstandstätigkeit das Amt niederlegten, bliebe er noch weitere 7 Jahre im Ausschuss des Musikvereins tätig. Damit kommen fast 30 Jahre Funktionärstätigkeit zusammen. Doch auch nach dem Ausscheiden aus den offiziellen Tätigkeiten unterstützte er den Verein. Er hält den Kontakt zu den Ehrenmitgliedern und überbringt die Glückwünsche zu deren runden Geburtstagen. Damit entlastet er die Vorstandschaft und sorgt für die notwendigen Verbindungen zwischen aktiven und passiven Mitgliedern. In der ganzen Zeit war seiner Frau Luitgard eine große Stütze. Die Liebe zur Musik und zum Musikverein konnten sie ihren Kindern und ihren Enkeln vermitteln.

Herr Pattloch hat den Musikverein Aichhalden entscheidend geprägt, weiterentwickelt und zu dem gemacht, was er heute ist.